Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG)

Berlin, 13.10.2011 – Bereits mit unserer Stellungnahme zur Fachanhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG - haben wir unsere grundsätzliche Haltung zum Gesetzesvorhaben dargelegt. Diese wird unverändert aufrechterhalten. Mit der Vorlage dieses Textes nimmt der vdek ergänzend zum GKV-Spitzenverband Stellung.

In Teil 2 werden die grundsätzlichen Positionen der Ersatzkassen zum Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes dargestellt.
Aufgrund des zum Teil stark wettbewerblichen Charakters einiger Rege-lungstatbestände wird in Teil 3 maßgeblich auf Regelungstatbestände abgestellt, zu denen die Ersatzkassen vom GKV-Spitzenverband abweichende Ansichten vertreten.
In Teil 4 wird auf ausgewählte Änderungsanträge der Regierungsfraktionen eingegangen.